04.05.2021 in Fraktion
Der Neubau der dringend benötigten städtischen Kita liegt weiterhin in dunstiger Ferne! Es wurde zwar für einen Träger votiert, jedoch glauben wir, dass diese Entscheidung langfristig, sowohl für die Mitarbeiter als auch für die Kinder in Edenkoben nicht die Richtige war.
Es ist geschafft!
Aufgrund unseres Vorstoßes im Stadtrat hat die Stadt Edenkoben ab jetzt eine Quotierung für mehr sozial verträglichen Wohnraum bei Neubauprojekten! Das ist vom Großteil der anderen Fraktionen mitgetragen worden. Offensichtlich ist jetzt verstanden worden, dass adäquater Wohnraum zu den menschlichen Grundbedürfnissen und -rechten gehört!
Wir fordern jedoch weiterhin Anstrengungen zu unternehmen mehr bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen! Edenkoben verfügt schon über eine Wohnungsbaugesellschaft, die vielleicht wieder aktiviert werden könnte?
Auch hier, wie schon in der langen Geschichte der neuen Kita gilt jedoch: besser spät als nie!
Auch die dringend benötigte bessere Anbindung der Schulbusse an das Schulzentrum liegt noch in weiter Ferne! Anwohner und Fußgänger auf der Weinstraße zwischen Goldenem Eck und der Schule sind weiterhin durch den Durchgangsverkehr bedroht! Wir brauchen dringend für die geplagten Bewohner und Fußgänger in der Klosterstraße und im Markbach eine Entlastung. Der Verkehr hat seit dem, vor vielen Jahren erstellten, Gutachten erheblich zugenommen. Aus unserer Sicht ist diese Entlastung auch dann nötig, wenn durch eine andere Schulbusanbindung über den Wendehammer am Sportgelände weniger Schulbusse verkehrten.
Es gibt also weiterhin viel Abstimmungsbedarf und auch das in allen diesen so wichtigen Punkten unser Druck weiterhin aufrecht erhalten bleibt!
30.04.2021 in Ortsverein
Liebe Genossinnen und Genossen,
Der Tag der Arbeit ist traditionell der Tag der Solidarität für die SPD. Der Zusammenhalt in der Gesellschaft hält uns zusammen, auch in der Coronakrise! Solidarität geht Hand in Hand mit einer klaren politischen Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für Gute Arbeit für alle und für Europa. Gerade jetzt können wir sehen, wie wichtig ein starker Sozialstaat auch für die soziale Sicherheit ist. Diese Krise wird uns lehren, dass unsere Ideen für mehr Chancen, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit von höchster Bedeutung für den Zusammenhalt sind!
Auch diese Jahr ist, wegen Corona, alles anders, auch der Tag der Arbeit. Trotzdem ist er für die ganze Gesellschaft von zentraler Bedeutung!
Mindestlohn! 9,50 EUR, später 9,60 EUR. Dann auf brutto 10,45 Euro!
Mindestvergütung! Azubis erhalten mindestens 550 EUR!
Grundrente! 1,3 Mio. (!) Rentenbeziehende profitieren. Auszahlung erfolgt automatisch. Nach 35 und mehr Arbeitsjahren, darf niemand Bittsteller sein!
Kindergeld! Jetzt 219 EUR, drittes Kind 225 EUR, ab viertem Kind 250 EUR!
Kinderfreibetrag! Jetzt 576 EUR, später 5.460 EUR (2730 Euro je Elternteil).
Solidaritätszuschlag! Fällt für die meisten weg. Eine der größten Steuersenkungen unserer Geschichte!
Wir möchten Euch alle ermuntern, mit Fragen oder Anregungen zu uns zu kommen! Wir haben immer ein, oder mehrere offene Ohren. Wir setzen uns für Eure Belange ein.
Ich danke Euch für die bisherige Treue zu unserer SPD! Dieses Jahr wird es bei der Bundestagswahl auch um diese Errungenschaften für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen. Hoffentlich wird sich die Lage im Spätjahr normalisieren, auch wenn weitere Monate der
Einschränkungen zu erwarten sind und vielleicht können wir im Herbst zusammenkommen!
Euch und Euren Familien wünschen wir weiterhin Gesundheit und einen guten 1. Mai!
Mit solidarischen Grüßen
nnemarie Harwood
Ortsvereinsvorsitzende der SPD Edenkoben
05.03.2021 in Aktionen
Aufgrund der Corona–Pandemie konnte das Sommerfest der SPD Edenkoben im Jahr 2020 nicht stattfinden. Traditionell wird der Erlös einem Edenkobener Verein oder Institution zur Verfügung gestellt. Der Ortsverein stellte trotz des Ausfalles 150 € zur Verfügung, einige Spenden, auch von Nicht-Mitgliedern, rundeten diesen Betrag auf 300 € auf.
Die SPD Edenkoben schaffte damit eine Gitarren- und Bassfunkanlage für das Jugendzentrum an. Diese soll durch die JUZ-Band und bei dem dort stattfindenden Musikunterricht Verwendung finden.
Ortsvereinsvorsitzende Annemarie Harwood und Ortsvereinsvorstandsmitglied Sven Schalk, der jahrelange im JUZ Verein aktiv war, übergaben den Musikern das Gerät und dankten für die geleistete Arbeit für die Jugendlichen der Stadt Edenkoben.
05.03.2021 in Aktionen
Zum Abschluß des Wahlkampfes für den Landtag 2021, geben wir in Edenkoben noch einmal alles!
05.12.2020 in Landespolitik
Natürlich ist auch unser Kandidat für den Wahlkreis 50, Florian Maier, hier in Mainz!
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
08.09.2023 06:31 Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm
Nach langen Verhandlungen in Folge des Brexits steht das Vereinigte Königreich vor einer Rückkehr zum Forschungsförderungsprogramm Horizon Europe der Europäischen Union. Die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich im Bereich der Forschung wird damit für die kommenden Jahre auf eine neue Grundlage gestellt. „Nach über dreijährigem – von der britischen Regierung selbstgewähltem – Ausschluss der Wissenschaft… Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm weiterlesen
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