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04.05.2021 in Fraktion

Besser spät als nie!

 

Der Neubau der dringend benötigten städtischen Kita liegt weiterhin in dunstiger Ferne! Es wurde zwar für einen Träger votiert, jedoch glauben wir, dass diese Entscheidung langfristig, sowohl für die Mitarbeiter als auch für die Kinder in Edenkoben nicht die Richtige war.

Es ist geschafft!

Aufgrund unseres Vorstoßes im Stadtrat hat die Stadt Edenkoben ab jetzt eine Quotierung für mehr sozial verträglichen Wohnraum bei Neubauprojekten! Das ist vom Großteil der anderen Fraktionen mitgetragen worden. Offensichtlich ist jetzt verstanden worden, dass adäquater Wohnraum zu den menschlichen Grundbedürfnissen und -rechten gehört!

Wir fordern jedoch weiterhin Anstrengungen zu unternehmen mehr bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen! Edenkoben verfügt schon über eine Wohnungsbaugesellschaft, die vielleicht wieder aktiviert werden könnte?

Auch hier, wie schon in der langen Geschichte der neuen Kita gilt jedoch: besser spät als nie!

Auch die dringend benötigte bessere Anbindung der Schulbusse an das Schulzentrum liegt noch in weiter Ferne! Anwohner und Fußgänger auf der Weinstraße zwischen Goldenem Eck und der Schule sind weiterhin durch den Durchgangsverkehr bedroht! Wir brauchen dringend für die geplagten Bewohner und Fußgänger in der Klosterstraße und im Markbach eine Entlastung. Der Verkehr hat seit dem, vor vielen Jahren erstellten, Gutachten erheblich zugenommen. Aus unserer Sicht ist diese Entlastung auch dann nötig, wenn durch eine andere Schulbusanbindung über den Wendehammer am Sportgelände weniger Schulbusse verkehrten.

Es gibt also weiterhin viel Abstimmungsbedarf und auch das in allen diesen so wichtigen Punkten unser Druck weiterhin aufrecht erhalten bleibt!

 

13.11.2020 in Fraktion

Haushaltsstellungnahme 2020

 

Haushaltsstellungnahme der SPD Fraktion 2020 im Rat der Stadt Edenkoben am 04. März 2020

 

10.03.2019 in Fraktion

Stellungnahme Haushaltsrede 2019

 
 

10.03.2019 in Fraktion

Haushaltsrede 2019 Teil 1

 
 

10.03.2019 in Fraktion

Haushaltsrede 2019 Teil 2

 
 

News-Ticker

29.06.2022 17:26 Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei
In der Europäischen Union werden ab 2035 keine Diesel- und Benzin-PKW mehr zugelassen. Darauf einigten sich die EU-Umweltministerinnen- und -minister in Brüssel. Für PKW führt an der Elektromobilität damit kein Weg vorbei, sagt Detlef Müller. „Die grundsätzliche Entscheidung, ab 2035 auf Pkw und leichte Nutzfahrzeuge ohne CO2-Ausstoß zu setzen, ist richtig und wichtig zur Erreichung… Verbrenner-Aus: Kein Weg an E-Mobilität vorbei weiterlesen

29.06.2022 17:17 Unser Entlastungspaket
Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen rasant. Viele fragen sich in diesen Tagen: Komme ich hin mit meinem Geld? Reicht es noch am Monatsende? Die SPD-geführte Bundesregierung hat umfangreiche Entlastungen auf den Weg gebracht. In der Summe reden wir über mehr als 30 Milliarden Euro. Diese Entlastungen kommen jetzt an,… Unser Entlastungspaket weiterlesen

24.06.2022 15:36 Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben
Die Entscheidung, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein, so SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Die Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs, der Ukraine und Moldau einen Beitrittskandidatenstatus zu verleihen, ist nichts weniger als ein historischer Meilenstein für Solidarität, Kooperation und Zusammenhalt auf dem europäischen Kontinent. Gemeinsam mit dem französischen… Wir müssen die Erweiterungsfähigkeit der EU mutig vorantreiben weiterlesen

24.06.2022 13:36 Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung
Der Bundestag hat die Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen aus dem Strafgesetzbuch beschlossen. Das war längst überfällig, sagen die beiden SPD-Fraktionsvizes Dirk Wiese und Sönke Rix. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Heute schlagen wir ein neues Kapitel in der Rechtspolitik auf, indem wir für mehr Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte einerseits und für mehr Selbstbestimmung von Frauen… Wir stehen für eine gesellschaftliche Modernisierung weiterlesen

24.06.2022 09:04 BAföG weiter öffnen und elternunabhängiger machen
Der Bundestag hat die 27. BAföG-Novelle verabschiedet, eine der umfangreichsten Reformen seit 20 Jahren. Darin werden u.a. die Bedarfssätze, der Kinderbetreuungszuschlag und der Wohnzuschlag erhöht. „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. In kaum einem Industrieland hängen die Bildungschancen so sehr vom Elternhaus ab wie in Deutschland. Immer weniger Menschen haben BAföG erhalten. Diesen… BAföG weiter öffnen und elternunabhängiger machen weiterlesen

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