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05.12.2020 in Landespolitik

Florian Maier bei der Landesvertreterkonferenz

 
Florian Maier und Uwe Eisold

Natürlich ist auch unser Kandidat für den Wahlkreis 50, Florian Maier, hier in Mainz!

 

05.12.2020 in Landespolitik

Für Euch bei der Landesvertreterinnenversammlung

 
Eure Vorsitzende in Mainz

Für Euch in Mainz auf der Landesvertreterkonferenz für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz | 14. März 2021 unterwegs!

 

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13.11.2020 in Anträge und Anfragen

Antrag zur satzungsmäßigen Verankerung von sozialem/bezahlbarem Wohnungsbau

 

Unser Antrag zur satzungsmäßigen Verkankerung von sozialen/bezahlbaren Wohnungsbau wurde eingereicht.

 

13.11.2020 in Anträge und Anfragen

Antrag für die Aufhebung der Einbahnstraßen-Regelung

 

Unser Antrag für die Aufhebung der Einbahnstrassenregelung Spitalstraße wurde auf der letzten H+F Ausschusssitzung auf die nächste H+F vertagt, da hier erheblicher Gesprächsbedarf bei den Fraktionen besteht. Wir haben dem so zugestimmt.

 

13.11.2020 in Anträge und Anfragen

Antrag für den Bau eines Fußweges zur Schule

 

Unser Antrag für den Bau eines sicheren Fußweges zur Schule wurde im H+F Ausschuss einstimmig angenommen und ist bereits in der Verwirklichung!

 

News-Ticker

23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel

23.07.2021 05:52 Bernhard Daldrup zum Förderprogramm für Innenstädte
Unsere Innenstädte und Zentren sind durch die Corona-Krise sehr gebeutelt. Die langen Schließungen haben insbesondere den regionalen Einzelhandel und die Kulturszene getroffen. Theaterbesuche, Konzerte, Lesungen – all dies konnte im vergangenen Jahr kaum stattfinden und all dies sind Veranstaltungen, die Menschen in die Innenstädte ziehen und diese beleben. Aus diesem Grund stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz

21.07.2021 15:50 Ein kraftvolles Zeichen gesamtstaatlicher Solidarität
Das Bundeskabinett hat eine millionenschwere Soforthilfe für Hochwasseropfer auf den Weg gebracht. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post eine klares Signal: Bund und Länder stehen in dieser Krise zusammen. „Viele Menschen in den Hochwassergebieten sind unverschuldet und über Nacht in Existenznot geraten. Die Schäden sind immens. Um die Not zu lindern wird auf Initiative von Bundesfinanzminister Olaf

21.07.2021 14:48 Daldrup/Kaiser zu Smart Cities in den Kommunen
Die Modellprojekte „Smart Cities“ der dritten Staffel sind entschieden. Beworben hatten sich für die dritte Förderrunde deutschlandweit 94 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. Die SPD-Fraktion im Bundestag lobt, dass nachhaltige und gemeinwohlorientierte Smart-City-Ansätze erprobt werden. „Seit 2019 unterstützt der Bund mit dem Programm ‚Modellprojekte Smart Cities‘ Zukunftsprojekte für die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in

20.07.2021 14:46 Geld nehmen und gegen alle Werte verstoßen, das geht nicht
Vor der Vorstellung des Jahresberichts zur Rechtsstaatlichkeit der EU-Kommission hat Frank Schwabe die Sperrung von Geldern für Ungarn und Polen gefordert. Er betont, dass die EU auch eine Wertegemeinschaft ist. „Die Kommission muss endlich von der Möglichkeit Gebrauch machen, die in Ungarn und Polen fortwährenden Verstöße gegen rechtsstaatliche Prinzipien finanziell zu sanktionieren. Geld nehmen und

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