Landespolitik
05.12.2020 in Landespolitik
Natürlich ist auch unser Kandidat für den Wahlkreis 50, Florian Maier, hier in Mainz!
05.12.2020 in Landespolitik
Für Euch in Mainz auf der Landesvertreterkonferenz für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz | 14. März 2021 unterwegs!
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16.05.2015 in Landespolitik
SÜW – Der Wahlkreis Südliche Weinstraße konte in diesem Jahr bislang gut vom Investitionsstock profitieren. Das teilten die SPD-Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Wolfgang Schwarz mit.
Der Investitionsstock ist ein im Landesfinanzausgleichsgesetz verankertes Förderinstrument des Landes, das typischerweise für die Sanierung öffentlicher Einrichtungen und den Ausbau von Ortsstraßen genutzt wird.
Die Aufgabe des Investitionsstocks ist es, mit den hierfür veranschlagten Mitteln diejenigen kommunalen Vorhaben zu fördern, für die keine anderen Landesmittel ausdrücklich bereitgestellt werden.
Mit Hilfe der zweckgebundenen Zuwendungen aus dem Investitionsstock werden zahlreiche dringende Projekte der Gemeinden verwirklicht. „Ich bin sehr froh, dass es erneut gelungen ist, Landesmittel an die Südliche Weinstraße zu lenken. Kluge Investitionen in kommunale Projekte werden dabei unterstützt“, so Schweitzer.
Von 16 gestellten Anträgen werden in diesem Jahr zehn Anträge gefördert. Die Ortsgemeinde Münchweiler am Klingbach erhält 19.000 Euro für Sanierungen im Ortsgemeinschaftshaus, die Stadt Annweiler am Trifels wird mit 69.000 Euro gefördert, um das Gemeindehaus im Ortsteil Queichhambach umzubauen und zu erweitern.
In die Verbandsgemeinde Bad Bergzabern gehen 158.000 Euro für den Ausbau der Weißenburger Straße in Bad Bergzabern, 22.000 Euro für die Sanierung der historischen Wehrmauer in der Ortsgemeinde Dörrenbach, 187.000 Euro für den Ausbau der Hauptstraße in Kapellen-Drusweiler im Ortsteil Drusweiler sowie 180.000 Euro für Maßnahmen am Gemeindezentrum in der Ortsgemeinde Niederhorbach und 233.000 Euro für den Ausbau der Hauptstraße in Pleisweiler-Oberhofen im Ortsteil Oberhofen.
Der Stadt Edenkoben wurden 1.178.000 Euro für die Herstellung einer Straße, eines Parkplatzes und eines Lärmschutzwalls an der neuen Sportanlage bewilligt.
In der Verbandsgemeinde Herxheim wird die Ortsgemeinde Rohrbach mit 54.000 Euro gefördert, um funktionale Verbesserungen an Rad- und Fußwegen vorzunehmen.
Zuletzt bekommt die Ortsgemeinde Offenbach an der Queich 32.000 Euro aus dem Investitionsstock für den Ausbau einer Zufahrtstraße mit Parkplätzen.
2014 wurden 21 Anträge gestellt, von denen 12 gefördert wurden. Bei der Entscheidung über die Förderanträge seien die Dringlichkeit der einzelnen Maßnahmen und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen, die finanzielle Leistungsfähigkeit der jeweiligen Träger und die strukturellen Besonderheiten in den Regionen bewertet und abgewogen worden, so Schweitzer und Schwarz.
In den Landkreis fließen 2.132.000 Euro an Zuschüssen, 973.000 Euro mehr als im Vorjahr. (red)
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