Fraktion
29.08.2022 in Fraktion
Wir machen jetzt Druck im Edenkobener Stadtrat!
Es müssen jetzt Taten folgen, wir haben Anträge zur Erstellung von Solaranlage über stadteigenen Parkplätzen eingereicht.
Wir glauben, dass es vorzuziehen ist, schon bebaute, bzw. versiegelte Flächen für die Erzeugung von klimafreundlichen Energien zu nutzen als Felder damit zu bedecken.
Wir werden uns in diesem Herbst weiter damit beschäftige und freuen uns über jeden Mitstreiter!
Eurer
Ortsverein
04.05.2021 in Fraktion
Der Neubau der dringend benötigten städtischen Kita liegt weiterhin in dunstiger Ferne! Es wurde zwar für einen Träger votiert, jedoch glauben wir, dass diese Entscheidung langfristig, sowohl für die Mitarbeiter als auch für die Kinder in Edenkoben nicht die Richtige war.
Es ist geschafft!
Aufgrund unseres Vorstoßes im Stadtrat hat die Stadt Edenkoben ab jetzt eine Quotierung für mehr sozial verträglichen Wohnraum bei Neubauprojekten! Das ist vom Großteil der anderen Fraktionen mitgetragen worden. Offensichtlich ist jetzt verstanden worden, dass adäquater Wohnraum zu den menschlichen Grundbedürfnissen und -rechten gehört!
Wir fordern jedoch weiterhin Anstrengungen zu unternehmen mehr bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen! Edenkoben verfügt schon über eine Wohnungsbaugesellschaft, die vielleicht wieder aktiviert werden könnte?
Auch hier, wie schon in der langen Geschichte der neuen Kita gilt jedoch: besser spät als nie!
Auch die dringend benötigte bessere Anbindung der Schulbusse an das Schulzentrum liegt noch in weiter Ferne! Anwohner und Fußgänger auf der Weinstraße zwischen Goldenem Eck und der Schule sind weiterhin durch den Durchgangsverkehr bedroht! Wir brauchen dringend für die geplagten Bewohner und Fußgänger in der Klosterstraße und im Markbach eine Entlastung. Der Verkehr hat seit dem, vor vielen Jahren erstellten, Gutachten erheblich zugenommen. Aus unserer Sicht ist diese Entlastung auch dann nötig, wenn durch eine andere Schulbusanbindung über den Wendehammer am Sportgelände weniger Schulbusse verkehrten.
Es gibt also weiterhin viel Abstimmungsbedarf und auch das in allen diesen so wichtigen Punkten unser Druck weiterhin aufrecht erhalten bleibt!
13.11.2020 in Fraktion
Haushaltsstellungnahme der SPD Fraktion 2020 im Rat der Stadt Edenkoben am 04. März 2020
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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