Zwei Frauen an der Spitze ! Bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereines Edenkoben am 30. 01.2014 haben die Mitglieder die Liste für die Stadtratswahl Edenkoben im Mai aufgestellt.
Zwei Frauen an der Spitze ! Bei der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereines Edenkoben am 30. 01.2014 haben die Mitglieder die Liste für die Stadtratswahl Edenkoben im Mai aufgestellt.
Die Ortsvereinsvorsitzende Gabriele Paulus – Mayer lies die vergangene Legislaturperiode Revue passieren und hob dabei viele Initiativen und Anträge der SPD-Fraktion im Stadtrat hervor: So hatte die SPD bereits frühzeitig beantragt: - Den Bau einer Sportanlage in der Luitpoltstrasse - Die Offenlegung des Triefenbaches am Schafsplatz - die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED – Technik - die Sanierung der Gehwege in der unteren Bahnhofstrasse - die Verwendung von Ökostrom in öffentlichen Gebäuden - die Neuerstellung eines Verkehrskonzeptes für die Stadt - seit zwei Jahren liegt ein Antrag auf die Umstellung auf wiederkehrende Beiträge zum Straßen Ausbau (Sanierung und Instandsetzung) vor Viele dieser Initiativen und Anträge wurden zwischenzeitlich zum Wohl der Stadt umgesetzt, einige warten noch auf die Verwirklichung. Unter der Leitung des stellvertretenden Kreisvorsitzenden der SPD Michael Dhonau wurde die Liste zur Stadtratswahl verabschiedet: 1 Gabriele Paulus - Mayer 2 Heike Ressemann 3 Stefan Paulus 4 Thomas Niebrügge 5 Hans Voss 6 Birthe Kunze - Bergs 7 Otto Wind 8 Holger Beger 9 Edith Tessarzik 10 Klaus Bopp 11 Miriam Fuhrmann 12 Sadi Bozkurt 13 Bärbel Hettesheimer 14 Sven Schalk 15 Peter Bittner 16 Ursula von Biedenfeld 17 Gudrun Glocknitzer 18 Christian Wind 19 Ulrike Niebrügge 20 Günter Hanß 21 Michael Ressemann 22 Klaus Mayer Ersatzkandidaten: 23 Giuliano Schramm - Voss 24 Margit Wind 25 Petra Schramm – Voss Auf der Liste findet sich ein breites Spektrum der Bevölkerungsgruppen Edenkobens wieder. Auch eine echte Frauenquote von über 40% wurde realisiert. Im Februar treffen sich alle Kandidaten zu einer Klausur. Dabei werden die Schwerpunktthemen für eine gute Entwicklung der Stadt für die kommende Legislaturperiode ausgearbeitet.
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
08.09.2023 06:31 Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm
Nach langen Verhandlungen in Folge des Brexits steht das Vereinigte Königreich vor einer Rückkehr zum Forschungsförderungsprogramm Horizon Europe der Europäischen Union. Die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich im Bereich der Forschung wird damit für die kommenden Jahre auf eine neue Grundlage gestellt. „Nach über dreijährigem – von der britischen Regierung selbstgewähltem – Ausschluss der Wissenschaft… Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm weiterlesen
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