Wir haben uns gestern 26.10.2020, natürlich unter Corona-Bedingungen, wahrscheinlich das vorerst letzte Mal für Euch persönlich getroffen und über folgende Themen gesprochen.
Wir haben uns gestern 26.10.2020, natürlich unter Corona-Bedingungen, wahrscheinlich das vorerst letzte Mal für Euch persönlich getroffen und über folgende Themen gesprochen.
Wir sind sehr froh, dass es uns gelungen ist, den Schulweg sicherer zu machen! Wir bleiben dran. Unser Antrag wegen Einrichtung des sicheren Weges zur Schule ist im Ausschuss begrüßt worden! Wir haben schon den Bürgersteig an der Ecke Nonnenstraße freibekommen und werden das für unsere Kinder weiterverfolgen.
Spitalstraße möchten wir gerne aus einer Einbahnstraße in eine „normale“ verwandelt. Das wird jedoch ein dickes Brett. Wir glauben, dass dies eine Reduzierung des Verkehrs mit sich bringen wird. Werden wir aber auch dranbleiben.
Wir denken, dass es sinnvoll ist, am neu zu bauendem Kreisel an der Ecke Luitpold- Staatsstraße eine extra Lidl-Einfahrt einzuplanen. Die soll verhindern, dass es auf der Staatstraße zu Staus kommt.
Bei einer Begehung des Industriegebietes wurde deutlich, dass es hier in einigen Bereichen leider nicht sehr einladend aussieht. Hier sollte mehr durchgegriffen werden. Hier gibt es noch viel zu tun. Die Vermarktung der Grundstücke sollte besser funktionieren.
Wie ihr seht, das Leben geht weiter, auch wenn es im Moment unter erschwerten Bedingungen stattfinden muss.
Bleibt gesund!
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
08.09.2023 06:31 Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm
Nach langen Verhandlungen in Folge des Brexits steht das Vereinigte Königreich vor einer Rückkehr zum Forschungsförderungsprogramm Horizon Europe der Europäischen Union. Die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich im Bereich der Forschung wird damit für die kommenden Jahre auf eine neue Grundlage gestellt. „Nach über dreijährigem – von der britischen Regierung selbstgewähltem – Ausschluss der Wissenschaft… Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm weiterlesen
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